Haushalt 2010
Magistrat der Wissenschaftsstadt Darmstadt zieht den Haushalt 2010 zurück
Der Magistrat der Wissenschaftsstadt Darmstadt hat in seiner Sitzung am heutigen Mittwoch (16.) auf Vorschlag des Stadtkämmerers, Bürgermeister Wolfgang Glenz, entschieden, den von diesem Gremium beschlossenen Haushalt 2010 zurückzuziehen.
Hintergrund ist ein Gespräch von Oberbürgermeister Walter Hoffmann und Bürgermeister Wolfgang Glenz mit der Spitze des Regierungspräsidiums Darmstadt vor wenigen Tagen. Dabei wurde deutlich, dass der städtische Haushalt für das Jahr 2010 nicht oder nur eingeschränkt genehmigungsfähig ist. Aus Sicht des Magistrats der Wissenschaftsstadt Darmstadt kann der Haushalt 2010 unter diesen Umständen nicht in die Beratungen der Stadtverordnetenversammlung eingebracht werden.
Stadtkämmerer Wolfgang Glenz wird nun gemeinsam mit dem hauptamtlichen Magistrat die Vorarbeiten leisten, um dem Magistrat der Stadt im kommenden Frühjahr den Entwurf eines Doppelhaushaltes 2010/2011 in Kombination mit einem tragfähigen Haushaltskonsolidierungskonzept vorlegen zu können.
„Die Entscheidung für dieses Vorgehen ist in Übereinstimmung mit dem Regierungspräsidenten getroffen worden. Auf diese Weise wird es gelingen, die Planungssicherheit für die städtischen Finanzen in den kommenden Jahren sicherzustellen“, erläuterte Bürgermeister und Stadtkämmerer Wolfgang Glenz den heutigen Beschluss des Magistrats.
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