da facto: Nutzungsbedingungen

Nutzungsbedingungen zum Online-Magazin "Aktuelles" der Wissenschaftsstadt Darmstadt

Vorbemerkung:

Bei "Aktuelles" handelt es sich um ein Internetangebot der Wissenschaftsstadt Darmstadt (nachfolgend Stadt genannt). Mit "Aktuelles" bietet Ihnen die Stadt Nachrichten und aktuelle Informationen zu unterschiedlichen Themen wie Politik, Wirtschaft, Sport und Kultur sowie zu weiteren Spezialthemen (nachfolgend "Inhalte" genannt). Diese Inhalte sind für jedermann frei zugänglich, wobei jedoch die nachfolgenden Nutzungsbedingungen gelten und einzuhalten sind.

I. Nutzung der Inhalte von "Aktuelles"

Die Inhalte dürfen nur für eigene persönliche Zwecke verwendet werden. Die Weitergabe von Inhalten aus "Aktuelles" an Dritte, auch auszugsweise, ist nur mit ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung der Stadt gestattet. Ferner ist das Kopieren, Verwerten, Vertreiben, Veröffentlichen sowie eine sonstige Nutzung der Inhalte von "Aktuelles" für eigene oder fremde gewerbliche Zwecke untersagt.

Die Stadt behält sich vor, Inhalte von "Aktuelles" jederzeit zu beenden, auszuweiten oder einzuschränken.

II. Gewährleistung

1. Die Stadt weist darauf hin, dass sie keine Gewähr dafür übernimmt, dass die Inhalte den Erwartungen der Leserinnen und Leser entsprechen oder diese mit den Inhalten ein bestimmtes, von diesen verfolgtes Ziel erreichen.

2. Die Stadt übernimmt keine Gewähr dafür, dass das Internetangebot "Aktuelles" an bestimmten Zeiten zur Verfügung steht. Insbesondere übernimmt die Stadt keine Gewähr im Falle von Störungen, Unterbrechungen oder einem etwaigen Ausfall von "Aktuelles".

3. Die in "Aktuelles" veröffentlichten Inhalte stammen auch von Dritten. Die Stadt kann weder die Richtigkeit, Vollständigkeit noch Aktualität dieser Inhalte garantieren, so dass eine Gewährleistung insoweit ausgeschlossen ist, sofern sich nicht aus diesen Nutzungsbedingungen etwas anderes ergibt. Ferner wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die Stadt

- mit Wirtschaftsinhalten, wie Nachrichten, Kursen, Preisen, Charts, Prognosen, Indices, allgemeine Marktdaten, etc. keine Anlagenberatung oder Anlageempfehlungen erteilt, Anlagevermittlung vornimmt oder eine Aufforderung zum Kauf oder Verkauf von Wertpapieren, Derivaten oder sonstigen Rechten, etc. abgibt.

- mit sonstigen Informationen keine Ratschläge, Anleitungen, Empfehlungen oder Beratungen, etc. abgibt.

4. Die Stadt weist darauf hin, dass sie sich die Inhalte der MicroSites sowie der Banner und Werbeflächen nicht zu eigen macht und keine Gewähr für diese übernimmt, soweit die Inhalte nicht von ihr stammen.

5. In "Aktuelles" sind Links auf andere Webseiten enthalten. Die Stadt kann nicht ständig diese Seiten inhaltlich prüfen oder auf den Inhalt dieser Seiten Einfluss nehmen. Sie übernimmt daher keinerlei Haftung oder Gewährleistung für diese Seiten, sofern sich nicht aus den Nutzungsbedingungen etwas anderes ergibt.

III. Rechte an den Inhalten.

1. Der Stadt stehen an allen Seiten von "Aktuelles" inklusive Layout, Software und deren Inhalte Nutzungsrechte und damit zusammenhängende sonstige Schutzrechte zu.

2. Die Einrichtung eines Hyperlinks von Webseiten, die sittlich oder moralisch Anstößiges beinhalten, auf eine der zu "Aktuelles" gehörenden Webseiten wird ausdrücklich untersagt. Insbesondere ist es untersagt, die zu "Aktuelles" gehörenden Webseiten oder deren Inhalte mittels eines Hyperlinks in einem Teilfenster (Frame) einzubinden und/oder darzustellen.

IV. Haftungsbeschränkung

Für Schäden, gleich woraus diese resultieren, haftet die Stadt nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit ihrer Beschäftigten. Soweit danach eine Haftung der Stadt in Betracht kommt, beschränkt sich diese auf die Schäden, die vorhersehbar waren. Die Haftung der Stadt ist darüber hinaus in diesen Fällen der Höhe nach begrenzt auf 2500,00 Euro pro Schadensfall.

V. Sonstige Regelungen

1. Auf die vorliegenden Nutzungsbedingungen sowie das Verhältnis zwischen den Nutzern von "Aktuelles" und der Stadt findet ausschließlich deutsches Recht Anwendung.

2. Solle/n eine oder mehrere Bestimmung/en dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, so soll dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berühren. Die unwirksame/n Bestimmung/en soll/en vielmehr im Wege der ergänzenden Vertragsauslegung durch eine oder mehrere rechtswirksame Regelung/en ersetzt werden, die dem von der Stadt mit der/den unwirksamen Bestimmung/en erkennbar verfolgten Zweck möglichst nahe kommt. Entsprechendes gilt für die Ausfüllung etwaiger Regelungslücken.

3. Die Stadt behält sich vor, die vorliegenden Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern. Sofern die Inhalte von "Aktuelles" sowie deren Foren nach Bekanntgabe der Änderungen der Nutzungsbedingungen weiterhin genutzt werden, erklären die Nutzer damit ihr Einverständnis zu den vorgenommenen Änderungen.

Ein datenschutzrechtlicher Hinweis: Sie müssen damit rechnen, dass Ihr Name und Ihre E-Mail-Adresse mit Stichworten Ihres Beitrages von Suchmaschinen erfasst und auch ohne gezielten Aufruf unseres Angebotes weltweit zugreifbar werden.